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Oberverwaltungsgericht der Freien Hansestadt Bremen

Justizzentrum Am Wall

Ein Bild des neuen Justizzentrums Am Wall, Am Wall 198, jpg, 114.0 KB
Justizzentrum Am Wall

Oberverwaltungsgericht Bremen
Am Wall 198
28195 Bremen

Telefon:
+49 421 361-2190 oder 361-10099

Telefax: +49 421 361-4172

office@oberverwaltungsgericht.bremen.de

Bibliothek Fachgerichtszentrum: +49 421 361-4209

Hinweise zum Infektionsschutz

Sehr geehrte Damen und Herren,

das Oberverwaltungsgericht wird ab dem 27. April 2020 wieder seinen Sitzungsbetrieb im Justizzentrum Am Wall aufnehmen.

Für das Justizzentrum Am Wall sind umfassende Maßnahmen getroffen worden, um das Infektionsrisiko für alle Prozessbeteiligten und Besucher während der Sitzungen und des gesamten Aufenthalts im Justizgebäude so gering wie möglich zu halten.

Beim Betreten des Gebäudes werden Sie durch die Justizwachtmeister gebeten, sich die Hände zu desinfizieren. Außerdem bitten wir Sie um ihre Mitwirkung:

Prozessbeteiligte wie Zuhörer werden beim Betreten des Gerichtsgebäudes gebeten, ihre Kontaktdaten zu hinterlassen. Hierzu liegen Formulare aus, die auszufüllen und in einen Kasten zu legen sind, der im Eingangsbereich bereitsteht. Das Formular wird außerdem als Anhang zu den Ladungen sowie hier auf der Homepage bereitgestellt. Die Mitteilung der Kontaktdaten ist freiwillig; sie soll dazu dienen, alle Personen im Falle der Infektion eines anderen Prozessteilnehmers zu informieren. Die ausgefüllten Daten werden nach 3 Wochen unter Wahrung der datenschutzrechtlichen Vorschriften vernichtet.

Die mündlichen Verhandlungen werden mit hinreichendem zeitlichen Abstand stattfinden, so dass nach Möglichkeit keine langen Wartezeiten auf den Fluren entstehen.

Wir bitten Sie bei Aufruf der Sache zu Ihrem eigenen Schutz einzeln und mit gebotenem Abstand in den Gerichtssaal einzutreten.

Die Sitzplätze in den Sitzungssälen sind so angeordnet, dass der Sicherheitsabstand von 1,5 m gewahrt werden kann.

Im Zuhörerbereich sind die Sitzplätze durch Herausnahme von Stühlen deutlich reduziert worden. Mehr Zuschauer als Sitzplätze werden nicht zugelassen.

Alle Oberflächen werden regelmäßig gereinigt und desinfiziert. Die Sitzungssäle werden nach jeder Sitzung gelüftet. Die Wirksamkeit aller Maßnahmen hängt aber letztlich vor allem von dem umsichtigen Verhalten aller Beteiligten ab.

Wir danken Ihnen für Ihre Mitwirkung!

Sehr geehrte Internetnutzerin, sehr geehrter Internetnutzer!

Herzlich willkommen auf der Homepage des Oberverwaltungsgerichts der Freien Hansestadt Bremen (kurz: OVG Bremen).
Zunächst das Wichtigste über uns in Kürze:

Geschäftszeiten
Montag - Donnerstag: 9:00 Uhr - 15:00 Uhr
Freitag: 9:00 Uhr - 13:30 Uhr

Erreichbarkeit außerhalb der Dienstzeit
Ein Nachtbriefkasten befindet sich im Eingangsbereich des Justizzentrums Am Wall,
Am Wall 198, 28195 Bremen

Verkehrsanbindung
Einen Stadtplan finden Sie unter www.bremen.de/Stadtplan

Mit öffentlichen Verkehrsmitteln ist das Oberverwaltungsgericht sehr gut zu erreichen. Wählen Sie zwischen den Haltestellen Domsheide, Herdentor oder Schüsselkorb.

Nähere Informationen über die Anreise mit ÖPNV entnehmen Sie der Fahrplanübersicht der BSAG www.bsag.de.

Parkmöglichkeiten
Gebührenpflichtige Parkplätze stehen in geringer Zahl vor dem Justizzentrum Am Wall zur Verfügung. Weitere Parkmöglichkeiten bestehen in den Parkhäusern der Innenstadt, die Sie unter www.brepark.de finden.

Elektronischer Rechtsverkehr
Seit dem 1. Dezember 2005 besteht beim Oberverwaltungsgericht Bremen die Möglichkeit, in Rechtssachen Verfahrensanträge und sonstige Schriftsätze über das elektronische Gericht- und Verwaltungspostfach (EGVP) rechtswirksam einzureichen. Weitere Hinweise dazu finden Sie auf der zentralen Internetseite des Senators für Justiz und Verfassung unter Elektronischer Rechtsverkehr. Eine elektronische Übermittlung per E-Mail ist in Rechtssachen nicht möglich.

Vertretungszwang
Bitte beachten Sie auch, dass vor dem OVG grundsätzlich Vertretungszwang besteht, d. h. dass Anträge, von einigen Ausnahmen abgesehen, nur durch Rechtsanwälte oder Rechtslehrer gestellt werden können. In bestimmten Verfahren kommen auch Beschäftigte von Verbänden oder Gewerkschaften als Bevollmächtigte in Betracht.

Entscheidungen
Aktuelle Urteile und Beschlüsse des OVG finden Sie unter Entscheidungen. Im Übrigen wird die Rechtsprechung des OVG Bremen in den einschlägigen Fachzeitschriften und Online - Datenbanken veröffentlicht. Die wichtigsten Fachzeitschriften sind in der Bibliothek des Fachgerichtszentrums vorhanden und können dort entsprechend den Bestimmungen der
Bibliotheksordnung (pdf, 11.2 KB) eingesehen werden.

Auf Anforderung können Ihnen anonymisierte Entscheidungen per E-Mail gegen eine Kostenpauschale von 2,50 Euro pro Entscheidung übersandt werden. Bei postalischer Übersendung werden 0,50 Euro je Seite in Rechnung gestellt. Hierfür sind die Angabe des Entscheidungsdatums und des Aktenzeichens erforderlich.

Kommerzielle Anforderungen sind an die Veröffentlichungsreferentin des Oberverwaltungsgerichts zu richten (Richterin am OVG Dr. Katja Koch, Anschrift siehe oben).