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Grußwort

Sehr geehrter Besucher, sehr geehrte Besucherin,

ich begrüße Sie auf der Internetseite des Oberverwaltungsgerichts der Freien Hansestadt Bremen und freue mich über Ihr Interesse an der Verwaltungsgerichtsbarkeit.

Das Oberverwaltungsgericht der Freien Hansestadt Bremen hat seinen Sitz im Justizzentrum Am Wall. Als Rechtsmittelgericht entscheidet das Oberverwaltungsgericht über Berufungen gegen Urteile und Gerichtsbescheide des Verwaltungsgerichts Bremen sowie über Beschwerden gegen Beschlüsse, insbesondere in Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes. Außerdem ist das Oberverwaltungsgericht als erstinstanzliches Gericht zuständig für Normenkontrollverfahren zur Überprüfung von Rechtsverordnungen und Satzungen sowie für Streitigkeiten über bestimmte technische Großvorhaben wie die Errichtung und den Betrieb von Kraftwerken, Hochspannungsfreileitungen und Abfallbeseitigungsanlagen sowie für Verkehrsanlagen wie Bundesfern- und Bundeswasserstraßen, Bahn- und Straßenbahnentrassen und Verkehrsflughäfen.

Die Senate des Oberverwaltungsgerichts entscheiden in der Besetzung mit drei Berufsrichtern/Berufsrichterinnen. In mündlichen Verhandlungen treten zwei ehrenamtliche Richter/Richterinnen hinzu.

Am Oberverwaltungsgericht können Rechtstreitigkeiten auch im Wege der Mediation durch Güterichterinnen und Güterichter beigelegt werden. Mediation durch Güterichter ist ein freiwilliges, nicht-öffentliches Verfahren, in dem in der Methode der Mediation ausgebildete Güterichterinnen und Güterichter, die keine Entscheidungskompetenz haben, die Beteiligten an einem Verwaltungsrechtsstreit bei der Erarbeitung einer an ihren Interessen und Bedürfnissen orientierten Lösung des Konflikts unterstützen.

Auf den folgenden Seiten finden Sie allgemeine Informationen über den Aufbau der Verwaltungsgerichtsbarkeit, die Zuständigkeiten der bremischen Verwaltungsgerichte und aktuelle Entscheidungen sowie zahlreiche Links, die Ihnen den Zugang zu Wissenswertem aus der Verwaltungsgerichtsbarkeit eröffnen.

Ilsemarie Meyer
Präsidentin des Oberverwaltungsgerichts der Freien Hansestadt Bremen